Ostermärsche 2023

Waffen nieder! Kriege beenden! Den Frieden gewinnen!

Aufruf zu den Ostermärschen 2023 der Friedensbewegung von Die Linke.SDS

Frieden schaffen ohne Waffen: Waffen schaffen keinen Frieden und keine Sicherheit. Das hat der seit dem völkerrechtswidrigen Einmarsch der russischen Truppen eskalierende Krieg in der Ukraine wieder gezeigt. Aufrüstung und Waffen bedeuten weitere Eskalation und führen zu enormen Rückschlägen für die Menschheit. Der gesellschaftlich geschaffene Reichtum wird zerstört und massiv nach Oben umverteilt. Spätestens seit dem Abwurf der Atombomben auf Nagasaki und Hiroshima darf Krieg kein Mittel der Politikmehr sein. Denn jede Eskalation kann zum Anfang für ein Ende der Menschheit werden. Deshalb muss mit der Kriegslogik gebrochen werden – wir brauchen die Friedenslogik!

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!: Diese humane Alternative ist mit der UN-Charta und der Menschenrechtserklärung längst entwickelt und kann mit dem geschaffenen Reichtum sofort weltweit realisiert werden. Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! wurden als untrennbare Schlussfolgerung für eine Welt in Frieden, sozialer Gleichheit und Demokratie mit der Beendigung des zweiten Weltkriegs errungen. Die Internationale erkämpft das Menschenrecht. Das schließt auch das umfassende Recht auf Asyl und das Recht zum zivilen Widerstand mit ein. Kriegsdienstverweigerer und Deserteure müssen aus allen Armeen humanitär aufgenommen werden! Frieden ist die Überwindung jeglicher Form von Gewalt zur bewussten, planvollen, demokratischen und solidarischen Gestaltung global menschenwürdiger Lebensverhältnisse. Er wird nicht zwischen Nationen entschieden, sondern zwischen Oben und Unten.

Für eine soziale und zivile Zeitenwende: Die imperialistische Machtpolitik ist gescheitert: Die massive Aufrüstung und Ausdehnung der NATO nach 1990 haben keine Wohlentwicklung und Sicherheit gebracht. Im Gegenteil: Das Streben nach wirtschaftlicher und militärischer Dominanz verhindert tagtäglich die Lösung der drängenden Aufgaben, vor denen wir als Menschheit stehen. Der Wirtschaftskrieg gegen Russland und andere Staaten schadet den Bevölkerungen weltweit und steht der Allgemeinwohlentwicklung entgegen. Die Sanktionen müssen sofort beendet werden. Der Vorschlag des brasilianischen Präsidenten, einen Friedensclub zu bilden, oder die chinesische Friedensinitiative weisen einen Weg zur Rückkehr zur Diplomatie. Sie setzen Maßstäbe für eine Renaissance der Souveränität der Staaten und der entwicklungsorientierten Zusammenarbeit. Die Bundesregierung muss aufhören, diesen Aufbruch zu behindern: Wir brauchen eine grundsätzliche Wende hin zu einer strikt zivilen und international solidarischen Politik!

Auf zu den Ostermärschen: Dem Völkerrecht muss neu Geltung verschafft werden – das ist zentral die Angelegenheit der Friedens- und Sozialbewegungen rund um den Globus. Die bundesweiten Ostermärsche sind seit über 60 Jahren zentrale Manifestationen für Frieden und Abrüstung. Der erste Ostermarsch wurde 1960 initiiert und bildete den Vorabend der friedensbewegten und antifaschistischen Studierendenrevolte der 1968er-Bewegung. Heute finden allerorts Demonstrationen über das Oster-Wochenende für Verhandlungen und Frieden jetzt statt. Die Linke.SDS ruft, in dem Bewusstsein, dass unser politisches Wirken in der Bundesrepublik das weltweite Machtgefüge nachhaltig verändern kann, alle auf, sich an den Ostermärschen zu beteiligen!

Verständigung in Alltag und Politik lässt sich als leitendes Prinzip durchsetzen, wenn die schweigende Mehrheit aller Länder ihr Interesse am Frieden begründet artikuliert. Dafür wirken wir in und aus den Hochschulen für Friedenswissenschaft statt Rüstungsforschung, Hochschul- und Wissenschaftsaustausch statt Abschottung und internationale Solidarität. Wir stellen die Zeichen auf Kooperation, für:
• Sofortige Aufnahme von Friedensverhandlungen und sofortigen Stopp aller Kriegshandlungen in der Ukraine
• Diplomatische Offensive Deutschlands unter Einbindung der UN, EU und Chinas
• Keine Rüstungsexporte – vor allem nicht in Kriegs- und Krisengebiete
• Aufnahme aller Deserteure, Kriegsverweigerer und aller Menschen, die vor Krieg fliehen
• Aufhebung aller einseitigen Sanktionen
• Abrüstung von Bundeswehr und US-Atomwaffen in Deutschland– 100 Milliarden für Soziales, Bildung, Gesundheit und Umwelt, statt für Militarisierung

05.04.2023